Aufsichtsratswahlen & Betriebsratswahlen

 

Wahlen nach den deutschen Mitbestimmungsgesetzen sind bestimmt durch Formalitäten und Vorschriften. Die Gefahr der Wahlanfechtung steigt mit zunehmender Komplexität. Wir unterstützen Wahlvorstände in der Planung und Durchführung sämtlicher Maßnahmen, die die Mitbestimmungsgesetze und Wahlordnungen verlangen.

Gut vorbereitet sein mit digitalen Werkzeugen

Wahlen 4.0 in der Mitbestimmung

Die von der interPartner GmbH verwendete Wahlvorstandssoftware Votum dient dem Ziel, den Aufwand für Vorbereitung, Durchführung und Auszählung einer Wahl zu minimieren und gewährleistet eine ordnungsgemäß dokumentierte Stimmabgabe.

Votum unterstützt den Wahlvorstand insbesondere bei den wahlvorbereitenden Aufgaben:

  • mit Votum die Wählerlisten pflegen und Briefwahlunterlagen erstellen,
  • den effizienten Einsatz von Wahlhelfern und Wahllokalen planen,
  • Wahlbenachrichtigungen für alle Wähler erstellen,
  • Wahlvorschläge und Kandidaturen überprüfen
  • und die Mehrfachstützunterschriften ermitteln.

Transparent und sicher dokumentieren

Mit der digitalen Wahlakte dokumentierten die Wahlvorstände die wichtigen Schriftstücke wie z. B. Bekanntmachungen, Protokolle, Fristenplan, Schriftwechsel usw. im Wahlverlauf. Die Wahlvorstandsmitgliedern arbeiten browserbasiert in der digitalen Wahlakte, die Vergabe der Rechte erfolgt ausschließlich durch den Wahlvorstand. Alle Speicher-, Änderungs- und Löschaktionen werden von der digitalen Wahlakte festgehalten und sind ohne IT-Unterstützung nachvollziehbar.
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Transparent und sicher durchführen

Mit dem Votum Wahllokal kann der Wahlvorstand den Wähler über das Auslesen von Werksausweisen oder das Einlesen von Wahlbenachrichtigungen schnell und sicher in der Wählerliste markieren.

Im Wahlprozess kann der Wahlvorstand zu jedem Zeitpunkt der Wahl die Wahlbeteiligung in den Wahllokalen in Votum ablesen.

Wahlteams können mit Votum sicher und schnell die Wahllokale wechseln, um somit die Wähler während der verschiedenen Schichten oder in unterschiedlichen Bereiche und Abteilungen auf dem Betriebsgelände zu den passenden Zeiten erreichen.

Schnell und sicher digital auszählen

Zur Auszählung konventioneller Stimmzettel auf Papier ist Votum kompatibel mit dem Scan- und Zählverfahren der Firma DocuScan, einem langjährigen Partner bei der Durchführung von Betriebsrats- und Aufsichtsratswahlen.

Das von uns favorisierte elektronische Zählverfahren zeichnet sich durch absolute Transparenz und Nachvollziehbarkeit aus. Testzählungen haben ergeben, dass die Fehlerhäufigkeit deutlich unter der manueller Auszählungen liegt.

Votum unterstützt die Darstellung der Ergebnisse, verfasst die notwendigen Ergebnisprotokolle und ist hilfreich bei Anschreiben an die Gewählten.

Warum mit VOTUM arbeiten?

Revisionssicher und Transparent

Votum ist eine spezielle, die Wahlprozesse bei Aufsichtsratswahlen unterstützende Software. Sie berücksichtigt die Vorgaben der Wahlordnungen zum Mitbestimmungsgesetz, sorgt für Transparenz von Entscheidungen und protokolliert alle Arbeiten rund um die Wählerliste.

Insbesondere die vom Bundesarbeitsgericht betonten Grundsätze der geheimen Wahl nach § 14 BetrVG gelten auch für Aufsichtsratswahlen. Die Stimmabgabe des Wählers darf niemandem anderen bekannt werden.

 

WÄHLER SCHÜTZEN

Trotz Anspruch des Arbeitgebers auf Einsicht in die Wahlakten gilt dies nicht für Bestandteile der Akte, die Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner wahlberechtigter Arbeitnehmer zulassen, wie z. B. die vom Wahlvorstand mit Stimmabgabevermerken versehene Wählerliste (s.a. BAG, Beschluss vom 27.7.2005 – 7 ABR 54/ 04).

Kein Zugriff für Administratoren

Aus Sicht des Gerichts gelten IT-Systemadministratoren als Funktion des Arbeitgebers und sind daher nicht berechtigt, elektronisch geführte Wählerlisten einzusehen. Die vielfach geübte Praxis, Wählerlisten mit Hilfe des Arbeitgebers in dessen IT-Systemen zu führen, hält demnach einer gerichtlichen Überprüfung nur nach Berücksichtigung obiger Auflagen stand.

Votum erfüllt diese Auflagen durch ein eigenes, der Systemadministration unzugängliches Rechtekonzept. Einzig der Wahlvorstand vergibt die Lese- und Schreibrechte an der Wählerliste, ein externer Zugriff ist nicht möglich.

Durch die straffe Prozessführung werden insbesondere organisatorisch schwierige Situationen, die durch eine hohe Zahl von betrieblichen Wahlvorständen oder durch eine starke räumliche Verteilung des Unternehmens entstehen, entschärft.

Die Integration von Arbeitsabläufen hilft, die Personalkosten gegenüber händisch durchgeführten Wahlvorbereitungen drastisch zu senken.

Digitale Auszählung

Wir sorgen für maximale Transparenz

Die Mitbestimmungsgesetzgebung erlaubt den Einsatz von Wahlgeräten. Allerdings stehen die von der Physikalisch Technischen Bundesanstalt freigegebenen Wahlgeräte in der öffentlichen Kritik. Am 3. März 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Bundeswahlgeräteverordnung für verfassungswidrig, da diese „nicht sicherstellt, dass nur solche Wahlgeräte zugelassen und verwendet werden, die den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Grundsatzes der Öffentlichkeit genügen“.

Wir nehmen diese Kritik ernst und kombinieren daher die digitale Auszählung mit klassischen Stimmzetteln. Unser Verfahren lässt sich einfach handhaben: Es erfordert keine besonderen Markierstifte oder Markiertechniken durch die Delegierten.

Hohe Öffentlichkeit
Der große Vorteil der digitalen Auszählung ist ihr hoher Grad an Öffentlichkeit und der Dokumentation – sowohl der Wahlgänge als auch des Auszählverfahrens selbst. Der Zählvorgang lässt sich zum Beispiel über Großbildleinwände in einer Delegiertenversammlung live mitverfolgen.

 

 

Das 3-stufige Auszählverfahren

Stufe 1: Hochleistungsscanner erfassen die Stimmzettel, markieren diese eindeutig und speichern sie in Bildform.

Stufe 2: Eine Spezial-Software wertet die Stimmabgabe aus und legt das Ergebnis elektronisch ab.

Stufe 3: Die Wahlvorstandssoftware VOTUM fasst die Einzelergebnisse zusammen und leitet sie als technisches Stimmergebnis an den Wahlvorstand.

Klar lesbare Ergebnisse

Alle technisch ermittelten Ergebnisse lassen sich in Klarschrift darstellen und während des gesamten Vorgangs überprüfen. Herkömmliche Bürosoftware reicht hierzu aus und zeigt die Daten in lesbarem Format an. Darüber hinaus werden die Ergebnisse während des Auszählvorgangs sofort auf CD gespeichert und damit eindeutig gesichert.

Überprüfbare Ergebnisse
Jeder einzelne Stimmzettel kann individuell von der Erfassung bis zum Einfließen in das Gesamtergebnis nachverfolgt werden, direkt während der Auszählung. Ein Vorteil, der unsere Methode in Deutschland einzigartig macht.

Leistungen zur Betriebsratswahl

01. Wahlbegleitung

  • Wählerliste – erstellen und führen
  • Wahlvorstand schulen
  • Leitende Angestellte nach § 18a BetrVG zuordnen
  • Veröffentlichungen (Anträge) des Wahlvorstandes organisieren und dokumentieren
  • Pflege von Wahlvorschlägen bzw. mehrerer Vorschlagslisten unterstützen
  • Wahlvorschläge auf Mehrfachkandidaturen überprüfen
  • Mehrfachstützunterschriften ermitteln
  • Briefe an Mehrfachkandidaten bzw. Mehrfachunterstützern schreiben
  • Stimmzettel erstellen – auf Wunsch maschinenlesbar
  • Briefwahlversand durchführen
  • Wichtigen Schriftwechsel nach Wahlvorstands-Vorgaben digital sichern
  • Nutzung betriebsinterner EDV unterstützen

 

02. Unmittelbare Wahl

  • Wahllokale planen und einrichten
  • Wahlbenachrichtigungen versenden
  • Wahl mit Wahlbenachrichtigungen oder Werksausweisen durchführen
  • Unmittelbare Wahl in beliebig vielen Wahllokalen durchführen – d. h. digitales „Abhaken“ einer zentralen Wählerliste
  • Stimmzettel digital auszählen
  • Online-Statistik der Wahlbeteiligung erstellen

03. Wahlnachbereitung

Wir sichern folgende Daten elektronisch:

  • komplette Wahldaten
  • gesamter relevanter Wahl-Schriftwechsel
  • Organisationsstruktur

LEISTUNGEN ZUR AUFSICHTSRATSWAHL

01. Wahlbegleitung

  • Wahlbereiche einrichten
  • Unternehmensteile zu Wahlvorständen zuordnen
  • Fristenkalender/Wählerliste – erstellen und führen
  • Wahlvorstände schulen
  • Veröffentlichungen (Anträge) von Wahlvorständen organisieren und dokumentieren
  • Schriftwechsel zwischen Wahlvorständen organisieren
  • Briefwahlversand durchführen – z. B. Vorwahlen der leitenden Angestellten
  • Unmittelbare Wahl in beliebig vielen Wahllokalen durchführen – d. h. digitales „Abhaken“ einer zentralen Wählerliste
  • Wichtigen Schriftwechsel nach Wahlvorstands-Vorgaben digital sichern

02. Delegiertenversammlung

  • Wählerlisten anfertigen. Die maximal mögliche Stimmenzahl (ungleich der Delegiertenzahl wegen Stimmgewichtung) nach § 11 MitbestG ermitteln 
  • Digitale Delegiertenliste aus den Wahlvorstands-Meldungen erstellen
  • Delegierte nach § 77 3. WOMitbestG benachrichtigen
  • Gäste und Kandidaten einladen
  • Laufend aktualisierte Übersichten über den Stand der Rückmeldungen (mit Stimmgewichten, etc.)
  • Änderungsdienst Delegiertenliste
  • Zusagen, Absagen, Delegiertenwechsel dokumentieren und auswerten
  • Schriftwechsel nach Vorgaben des Wahlvorstandes organisieren – auf Wunsch mit Versand
  • Anreiseskizzen, Ablaufpläne, etc. – anfertigen und verteilen
  • Hotelbelegungen und Nebenveranstaltungen organisieren
  • Maschinenlesbare Teilnahmeausweise herstellen (zur Kontrolle beim Einlass und der Wahl)
  • Stimmzettel erstellen – auf Wunsch maschinenlesbar
  • Einlasskontrolle – inklusive Hardware, Ausweis-Scanner, etc.
  • Anwesenheitsbericht für den Wahlvorstand anfertigen
  • Komplette DV-Hardware auf der Delegiertenversammlung organisieren und betreiben
  • Wahlvorstandsmitglieder während der Delegiertenversammlung unterstützen
  • Stimmzettel digital auszählen
  • Tagungsbüros betreiben
  • Gäste während der Veranstaltung betreuen
  • Helfer und Wahlhelfer einweisen

03. Wahlnachbereitung

Wir sichern folgende Daten elektronisch:

  • komplette Wahldaten
  • gesamter relevanter Wahl-Schriftwechsel
  • Organisationsstruktur (Wahlvorstände, zugeordnete Betriebe, Betriebsteile)

04. unmittelbare Wahl

  • Wahllokale planen und einrichten
  • Wahlbenachrichtigungen versenden
  • Online-Statistik der Wahlbeteiligung erstellen
  • Wahl mit Wahlbenachrichtigungen oder Werksausweisen durchführen

Referenzen

Bundesweite Unterstützung von mehr als 300 Wahlvorständen und 1.200 Wahlvorstandsmitgliedern bei Aufsichtsratswahlen und Betriebsratswahlen, u. a. für:

Atos Information Technology GmbH

B. Braun Melsungen AG

Bayer AG

Bayer Business Services GmbH

Bayer CropScience AG

Bayer MaterialScience AG

Bayer Schering Pharma AG

Bayer Technology Services GmbH

Cognis GmbH

Covestro AG

Covestro Deutschland AG

Currenta GmbH & Co. OHG

Daimler AG

E.ON AG

Evonik Degussa GmbH

Evonik Industries AG

Evonik Goldschmidt GmbH

Evonik Röhm GmbH

Henkel AG & Co. KGaA

Hornbach-Baumarkt-AG

Infracor GmbH

Innovene Deutschland GmbH

Karstadt Warenhaus GmbH

Johnson & Johnson MEDICAL GmbH

MTU Friedrichshafen GmbH

Oxeno GmbH

RAG Deutsche Steinkohle AG

Roche Diagnostics GmbH

Sasol Germany GmbH

Siltronic AG

Stadtwerke Hannover AG

Stromnetz Hamburg GmbH

Symrise AG

Symrise GmbH & Co. KG

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Tognum AG

Üstra AG

Viterra AG

Volkswagen AG

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